Aktuelle Rechtsprechung zum Thema Familienrecht und Unterhalt.
Unterhalt – Verfestigte Lebensgemeinschaft
Nach § 1579 Nr. 2 BGB kann ein Unterhaltsanspruch eines getrennt lebenden oder geschiedenen Ehepartners entfallen, wenn dieser mit einem neuen Partner in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt.
Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 28.04.2016, Az 13 UF 17/16, veröffentlicht in FamRZ 2017, 202) hat sich mit dieser Frage beschäftigt und ist zu folgendem Ergebnis gekommen:
Continue reading „Verfestigte Lebensgemeinschaft, keine Unterhaltszahlungen?“
Einem Kind steht nicht nur Kindesunterhalt zu, während es minderjährig ist und zur Schule geht. Auch wenn es volljährig ist und während der Zeit der Berufsausbildung (Lehre oder Studium) besteht ein Unterhaltsanspruch.
Das Kind hat eine Ausbildung zu wählen, die den Fähigkeiten und Neigungen entspricht und von der zu erwarten ist, dass die Ausbildung erfolgreich abgeschlossen wird. Dabei wird man dem Kind einen recht großen Entscheidungsspielraum zuzugestehen haben. Continue reading „Kindesunterhalt – Ausbildungsunterhalt – Studium – Studiendauer – Zweitausbildung“
In vielen Auseinandersetzungen über die Höhe des Einkommens beim Unterhalt spielt die Frage eine Rolle, ob ein Dienstwagen das Einkommen erhöht. Immerhin kann der Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber einen Dienstwagen erhält, diesen auch privat nutzen und erspart sich damit die Anschaffung eines Fahrzeuges für private Fahrten. Continue reading „Unterhalt – Dienstwagen als geldwerter Vorteil“